BVerwG-Urteil: LMK-Beanstandung bei Sat.1 zu Recht erfolgt


Bundesverwaltungsgericht bestätigt: Unzureichende Trennung von Werbung und Programm bei Sat.1 zu Recht beanstandet

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 14. Oktober 2015 klargestellt, dass die LMK die unzureichende Trennung von Werbung und Programm bei Sat.1 zu Recht beanstandet hat und entsprechende Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz bestätigt.

Im Programm „Sat.1“ waren bereits 2011 zwei sogenannte „Werbetrenner“ ausgestrahlt worden, in denen der Hinweis auf die nachfolgende Werbung mit Programmhinweisen kombiniert worden war. Die Programmhinweise stachen hierbei deutlicher hervor als die erst später sichtbar werdende Information über den bevorstehenden Werbeblock. Dies hatte die LMK nach einer entsprechenden Entscheidung der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) beanstandet. Die hiergegen gerichtete Klage des Veranstalters von „Sat.1“ hatte keinen Erfolg.

„Das Bundesverwaltungsgericht erachtete die betreffenden Werbetrenner als nicht eindeutig genug, um dem durchschnittlich aufmerksamen Zuschauer hinreichend deutlich zu machen, dass unmittelbar danach Werbung beginnt“, erklärte LMK-Justitiar Harald Zehe. „Wir wurden damit mit unserer Auffassung in vollem Umfang bestätigt.“

Das Gericht hat festgestellt, dass ein Verstoß gegen das Gebot des Rundfunkstaatsvertrags, Werbung eindeutig von anderen Sendungsteilen abzusetzen, vorliegt, wenn vor Beginn der Werbung in einen noch laufenden Programmhinweis zwar der Schriftzug „Werbung“ eingeblendet wird, der weiter laufende Programmhinweis jedoch den Bildschirm optisch dominiert.

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