Versammmlung: Montag, 19. April 2021
Medienanstalt Rheinland-Pfalz
Der Direktor
-E-
Tagesordnung
13. Sitzung der Versammlung
(Achte Amtsperiode)
der Medienanstalt Rheinland-Pfalz
am 19. April 2021, per Videokonferenz
Öffentliche Sitzung
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Versammlung vom 7. Dezember 2020
TOP 2: a) Bericht des Vorsitzenden
b) Bericht des Direktors
TOP 3: Informationen zu den gefassten Beschlüssen im Hauptausschuss vom 1. Januar 2021 bis 19. April 2021
TOP 4: Satzungen Medienstaatsvertrag
a) Satzung zu europäischen Produktionen gemäß § 77 Medienstaatsvertrag
b) Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 Medienstaatsvertrag
Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt im
Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.
TOP 5: Lizenzangelegenheiten regionaler Hörfunk
RPR1: Änderung des Programmschemas
Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt im
Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.
TOP 6: Lizenzangelegenheiten landesweiter Hörfunk
bigFM: Verlängerung der Frequenzzuweisung
Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt
im Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.
TOP 7: Lizenzangelegenheiten lokaler Hörfunk
Radio Metropol, Ludwigshafen: Verlängerung der Frequenzzuweisung
Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt
im Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.
TOP 8: Lizenzangelegenheiten regionaler Hörfunk
RheinFM: Erteilung einer Zulassung
Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt
im Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.
TOP 9: Vorlage von ZAK-Entscheidungen nach § 11 Abs. 4 GeschO DRF 1: Änderung von Inhaber- und
Beteiligungsverhältnissen
TOP 10: Einblick über die Entwicklung einer Dachmarkenstrategie und dem neuen Design der Medienanstalt
Rheinland-Pfalz
TOP 11: Aktuelle Projekte der Medienförderung - ein Überblick
TOP 12: Verschiedenes