Medienregulierung

Wer in Deutschland Hörfunk oder Fernsehen (beides ist sog. Rundfunk) veranstalten möchte, benötigt hierzu eine Erlaubnis. Zuständig für die Entscheidung über die Zulassung landesweiter, regionaler oder lokaler Angebote ist die Versammlung der LMK – medienanstalt rlp. Bei bundesweiten Angeboten ist zudem die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) zu befassen. Bei Fernsehprogrammen überprüft zusätzlich die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) die konzentrationsrechtliche Zulässigkeit der Unternehmung.

Zu den Aufgaben der medienanstalt rlp gehört es, die Programme der von ihr lizenzierten privaten Rundfunkveranstalter (TV und Hörfunk) daraufhin zu überprüfen, ob Werberegeln, Programmgrundsätze und Jugendschutzvorschriften sowie spezifische, in der jeweiligen Lizenz festgelegte Vorgaben eingehalten werden.

Mit dem neuen Landesmediengesetz (LMG) von 2018 erweiterte sich der Aufgabenbereich der medienanstalt rlp: Neben der Überprüfung der Vorgaben für Druckwerke und der Überwachung datenschutzrelevanter Vorschriften bei privaten Rundfunkveranstaltern erhielt die medienanstalt rlp die vollumfängliche medienrechtliche Zuständigkeit rund um rheinland-pfälzische Telemedienangebote. Bisher war die Medienanstalt bei Telemedien nur für den Jugendmedienschutz verantwortlich, durch die Gesetzesänderung kommen nun, neben der Impressumsaufsicht, auch die Überprüfung der Einhaltung der werberechtlichen Vorgaben hinzu.

Die medienanstalt rlp ist auch für die medienrechtliche Aufsicht über rheinland-pfälzische Social Media-Angebote zuständig. Dabei liegt der Fokus unserer Arbeit auf den vier Bereichen Lizenzpflicht, Jugendschutz, Werbung und Impressum.