Medienregulierung

Wer in Deutschland Hörfunk oder Fernsehen (beides ist sog. Rundfunk) veranstalten möchte, benötigt hierzu eine Erlaubnis. Zuständig für die Entscheidung über die Zulassung landesweiter, regionaler oder lokaler Angebote ist die Versammlung der Medienanstalt RLP. Bei bundesweiten Angeboten ist zudem die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) zu befassen. Bei Fernsehprogrammen überprüft zusätzlich die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) die konzentrationsrechtliche Zulässigkeit der Unternehmung.

Zu den Aufgaben der Medienanstalt RLP gehört es, die Programme der von ihr lizenzierten privaten Rundfunkveranstalter (TV und Hörfunk) daraufhin zu überprüfen, ob Werberegeln, Programmgrundsätze und Jugendschutzvorschriften sowie spezifische, in der jeweiligen Lizenz festgelegte Vorgaben eingehalten werden.

Hinzu kommt die Überprüfung der Vorgaben für Druckwerke und die Überwachung datenschutzrelevanter Vorschriften bei privaten Rundfunkveranstaltern sowie die vollumfängliche medienrechtliche Zuständigkeit rund um rheinland-pfälzische Telemedienangebote (z.B. Jugendschutz, Impressumsaufsicht, Überprüfung der Einhaltung der werberechtlichen Vorgaben).

Die Medienanstalt RLP ist auch für die medienrechtliche Aufsicht über rheinland-pfälzische Social Media-Angebote zuständig. Dabei liegt der Fokus unserer Arbeit auf den vier Bereichen Lizenzpflicht, Jugendschutz, Werbung und Impressum.