Zulassung

Piratensender sind verboten - Kein Rundfunk ohne Zulassung

Wer in Deutschland Hörfunk oder Fernsehen (beides ist sog. Rundfunk) veranstalten möchte, benötigt hierzu grudsätzlich eine Erlaubnis. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden (BVerfGE 57, 295) und so verlangen es auch Medienstaatsvertrag und Landesmediengesetz. Hier sind - neben konkreten Ausnahmen von der Zulassungspflicht - auch die wesentlichen Voraussetzungen geregelt, bei deren Erfüllung eine Rundfunkzulassung erteilt wird. mehr…

Ebenfalls gesetzlich reglementiert ist der Zugang zu manchen Übertragungskapazitäten. Beispielsweise reichen die vorhandenen terrestrischen Frequenzen in der Regel nicht für alle Interessenten aus. Daher sieht das Landesmediengesetz hier vor, dass einem TV- bzw. Hörfunkveranstalter – i.d.R. nach Durchführung einer Ausschreibung und eines Auswahlverfahrens – solche Übertragungskapazitäten gesondert durch die Landesmedienanstalt RLP zugewiesen werden. mehr…