Telemedien

Neben dem Rundfunk im engeren Sinne stehen die sog. Telemedien. Diese sind - anders als Rundfunkangebote - zulassungsfrei und unterliegen dem Medienstaatsvertrag bzw. dem Telemediengesetz. Die Regelungen zum Jugendschutz sind für Rundfunk und Telemedien einheitlich im Jugendmedienschutzstaatsvertrag festgehalten.

Zu den Telemedien gehören beispielsweise „herkömmliche“ Internetseiten wie www.medienanstalt-rlp. Zulassungspflichtiger Rundfunk kann aber auch „im Internet“ vorliegen, wenn Bewegtbild und/oder Ton geboten werden und diese Inhalte von allen Nutzern zeitgleich – live – empfangen bzw. konsumiert werden sollen.

Ausnahmen von der Zulassungspflicht legt der Medienstaatsvertrag  in § 54 Abs.1 explizit fest: Betroffen sind Angebote, die nur geringen Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten oder die im Durchschnitt von sechs Monaten weniger als 20.000 Nutzer erreichen oder in ihrer  prognostizierten Entwicklung erreichen werden.

Anbieter von Telemedien sind im Übrigen berechtigt, bei der Medienanstalt RLP eine sogenannte "rundfunkrechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung" zu beantragen, um Rechtssicherheit zu darüber erlangen, dass ihr Angebot nicht der Zulassung bedarf. Dieses Dokument bestätigt, dass der Dienst, so wie er im Antrag beschrieben ist, nicht dem Rundfunk zuzuordnen ist. So kann der Antragsteller bei der Verbreitung seines Angebots ausschließen, dass ihm ein Bußgeld wegen der Veranstaltung von Rundfunk ohne Lizenz droht.