Versammmlung: Montag, 19. April 2021

Medienanstalt Rheinland-Pfalz
Der Direktor

-E-
Tagesordnung
13. Sitzung der Versammlung
(Achte Amtsperiode)
der Medienanstalt Rheinland-Pfalz
am 19. April 2021, per Videokonferenz

Öffentliche Sitzung

TOP 1:   Genehmigung des Protokolls der Versammlung vom 7. Dezember 2020

TOP 2:   a) Bericht des Vorsitzenden
               b) Bericht des Direktors

TOP 3:   Informationen zu den gefassten Beschlüssen im Hauptausschuss vom 1. Januar 2021 bis 19. April 2021

TOP 4:   Satzungen Medienstaatsvertrag
               a) Satzung zu europäischen Produktionen gemäß § 77 Medienstaatsvertrag
               b) Satzung zur Regulierung von Medienintermediären gemäß § 96 Medienstaatsvertrag
               Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
               ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt im
               Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.

TOP 5:  Lizenzangelegenheiten regionaler Hörfunk
              RPR1: Änderung des Programmschemas
              Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
              ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt im
              Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.

TOP 6:  Lizenzangelegenheiten landesweiter Hörfunk
              bigFM: Verlängerung der Frequenzzuweisung
              Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
              ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt
              im Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.

TOP 7:  Lizenzangelegenheiten lokaler Hörfunk
              Radio Metropol, Ludwigshafen: Verlängerung der Frequenzzuweisung
              Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
              ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt
              im Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.

TOP 8:   Lizenzangelegenheiten regionaler Hörfunk
               RheinFM: Erteilung einer Zulassung
               Hinweis zum Verfahren: Der Top wird im Rahmen der Videokonferenz beraten. Eine Beschlussfassung
               ist nicht vorgesehen. Es ist vorgesehen, dass der Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt
               im Nachgang per Umlaufbeschluss gefasst wird.

TOP 9:   Vorlage von ZAK-Entscheidungen nach § 11 Abs. 4 GeschO DRF 1: Änderung von Inhaber- und
               Beteiligungsverhältnissen

TOP 10: Einblick über die Entwicklung einer Dachmarkenstrategie und dem neuen Design der Medienanstalt
               Rheinland-Pfalz

TOP 11:  Aktuelle Projekte der Medienförderung - ein Überblick

TOP 12:  Verschiedenes