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Medienregulierung

In der Initiative "Verfolgen und Löschen" führen die Medienanstalt und Medienhäuser in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den Strafverfolgungsbehörden den Kampf gegen Hassrede. Ziel ist es, Täter sichtbar zu machen und zur Verantwortung zu ziehen, anstatt ihre Kommentare nur zu löschen. Dazu wurden zwischen den teilnehmenden Medienpartner*innen und den Behörden feste Meldewege und standardisierte Meldeformulare vereinbart. Die Medienanstalt bietet sehr erfolgreich Schulungen an, bei denen Volontär*innen der großen Zeitungsverlage lernen, mit Hasskommentaren angemessen umzugehen und strafwürdige Vorfälle zu melden.

Am 4. September startete das „Ahrtalradio“ aus Bad Neuenahr-Ahrweiler mit Informationen, Musik, Service und Unterhaltung. Das Ahrtalradio wurde von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz unter dem Label »Veranstaltungsradio« zugelassen, als Projekt der Krisenhilfe im Hochwassergebiet. Der Anspruch des Senders war, den von der Flutkatastrophe getroffenen Menschen im Sendegebiet konkrete Hilfen zu bieten. Nach einer einmaligen Verlängerung der Zulassung stellte das Ahrtalradio am 2. Januar 2022 seinen Betrieb ein. Im Oktober schrieb die Medienanstalt Rheinland-Pfalz die Durchführung eines DAB+-Versuchs aus. Zweck ist ein DAB+-Plattformbetrieb mittels alternativer technischer Ansätze durch Open-Source-Software.

Im Oktober schrieb die Medienanstalt Rheinland-Pfalz die Durchführung eines DAB+-Versuchs aus. Zweck ist ein DAB+-Plattformbetrieb mittels alternativer technischer Ansätze durch Open-Source-Software.

Schwerpunkte Aufsichtstätigkeit (nach Fällen)

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