Der Schutz jüdischer Mitbürger*innen vor Antisemitismus ist Teil deutscher Staatsräson, zu der sich auch die Medienanstalt Rheinland-Pfalz verpflichtet. Seit 1. Januar gehört zu den Angeboten „SoliNet“, das Opfer von digitaler Gewalt und Antisemitismus im Netz berät.
Die Medienanstalten gehen konsequent gegen extremistische und antisemitische Inhalte vor. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die Sperrverfügung gegen Al-Manar TV, die die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) im Dezember 2024 verhängt hat. Der Fernsehsender wird von der Terrororganisation Hisbollah verantwortet.
Albrecht Bähr, Versammlungsvorsitzender der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, sagt: „Extremistische Propaganda hat in Deutschland keinen Platz. Sie verbreitet Hass, Hetze und Demokratiefeindlichkeit und spaltet unsere Gesellschaft. Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz setzt sich entschieden für jüdisches Leben und ein demokratisches Miteinander ein.“
SoliNet berät Opfer von digitaler Gewalt und Antisemitismus
Trotz regulatorischer Maßnahmen landen immer wieder judenfeindliche und antidemokratische Inhalte im Netz. Wer Opfer von Gewalt und Anfeindungen wird, findet in Rheinland-Pfalz bei „SoliNet“ Unterstützung. Das Projekt wird seit dem 1. Januar von der Medienanstalt RLP koordiniert. Als zentrales Beratungsangebot für Betroffene von digitaler Gewalt in Rheinland-Pfalz nimmt SoliNet die individuelle Situation der Betroffenen in den Blick. Neben emotionaler Unterstützung erhalten Menschen dort Tipps zur Online-Sicherheit und Kommunikation in den sozialen Medien. Ein Schwerpunkt liegt auf Angeboten für jüdische Mitbürger*innen.
Dr. Jörg Ukrow, stv. Direktor der Medienanstalt RLP und Projektverantwortlicher von SoliNet, betont: „Wir werden Opfern von antisemitischem Hass im Netz konsequent zur Seite stehen, sie über Möglichkeiten des Schutzes informieren und in Netzwerken gegen Antisemitismus und sonstigen Formen von gruppenspezifischer Diskriminierung darauf hinwirken, dass das Netz nicht immer mehr von Verharmloser*innen des NS-Terrors vergiftet wird.“
klicksafe bietet Hilfestellungen und Unterrichtsmaterial
Darüber hinaus bietet die EU-Initiative klicksafe Pädagog*innen und Lehrer*innen eine Reihe von Angeboten, Hilfestellungen und Unterrichtsmaterialien, die im Umgang mit Antisemitismus helfen. Die neu erschienene Broschüre „Rechts.Extrem.Online“ unterstützt dabei, Hass und Hetze zu erkennen, sich Propagandamechanismen bewusst zu machen und Zivilcourage zu trainieren.