Am 8. Dezember traf sich die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz zur 14. Sitzung.
14. Sitzung der Versammlung (Neunte Amtsperiode) der Medienanstalt Rheinland-Pfalz am 08. Dezember 2025, 15:00 Uhr in Ludwigshafen
Öffentliche Sitzung
TOP 1: Genehmigung des Protokolls vom 25. September 2025 (13. Sitzung der Versammlung)
TOP 2: a) Bericht des Vorsitzenden b) Bericht des Direktors c) Berichte aus den Ausschüssen
TOP 3: a) Genehmigung des Wirtschaftsplans der Medienanstalt Rheinland-Pfalz für das Jahr 2026 b) Zwischenbericht der Medienanstalt Rheinland-Pfalz für das Jahr 2026
TOP 4: Mittelfristige Finanzplanung der Medienanstalt RLP für die Jahre 2025 bis 2029
TOP 5: Genehmigung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung des Direktors
TOP 6: Lizenzangelegenheiten regionaler Rundfunk: Veränderungen bei der The Radio Group GmbH und ihren rheinland-pfälzischen Hörfunkprogrammen
TOP 7: Telemedien: Impressumsverstoß. Durchführung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens – Webseite „dein-rundfunkbeitrag.de“
TOP 8: Telemedienaufsicht: Verstoß gegen die journalistischen Sorgfaltspflichten (§ 19 MStV) Verwaltungsverfahren (§ 109 MStV) – Webseite „nachrichten-REGIONAL“
TOP 9: Berichterstattung Medienförderung GmbH (mündl. Bericht)
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