Versammlungsklausur: Zwischenbilanz und Strategiediskussion
Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz zur Klausursitzung in Speyer
Am 8. Oktober 2021 tagte die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz wie in den Vorjahren in Klausur – diesmal im Technik-Museum in Speyer. Im Mittelpunkt stand eine Zwischenbilanz zu den 2020 beschlossenen Positionspapieren „Medienförderung“, „Medienkompetenz“ und „Bürgermedien“. Weiteres Thema waren strategische Überlegungen zum Arbeitsbereich Medienregulierung der Medienanstalt. Der Vorsitzende der Versammlung Albrecht Bähr zog ein positives Fazit der dritten Klausur: „Es gelingt uns, gemeinsam über den Tag hinaus zu planen und als Versammlung für die Medienanstalt strategische Impulse zu setzen. In der Medienanstalt ist eine Dynamik entstanden. Die Medienanstalt spricht mit einer medienpolitischen Stimme und wird mit ihrer medienpolitischen Kompetenz immer deutlicher wahrgenommen.“
Bei ihrer Klausur im vergangenen Jahr hatte die Versammlung unter der gemeinsamen Überschrift „Mediale Teilhabe ermöglichen“ drei Positionspapiere für die Arbeitsbereiche Bürgermedien, Medienförderung und Medienkompetenz verabschiedet: „Offene Kanäle: ehrenamtlich, lokal, demokratiefördernd“, „Digitale Teilhabe braucht strukturelle Förderung“ und „Medienkompetenz fördert Demokratiekompetenz“. In Speyer berichteten die Teams der Medienanstalt über die konkreten Projekte, die sie seitdem auf der Grundlage der Positionspapiere auf den Weg gebracht haben. In Speyer wird derzeit der erste „Ort der medialen Teilhabe“ unter dem Namen „Media:TOR“ verwirklicht. Bereits vor der Eröffnung hat das Konzept starkes Interesse in anderen rheinland-pfälzischen Städten hervorgerufen. Ergänzend und abrundend diskutierte die Versammlung erstmals „strategische Überlegungen für eine zeitgemäße und profilierte Medienregulierung in Rheinland-Pfalz“. In den kommenden Monaten wird dazu ein Positionspapier mit den Ausschüssen und der Versammlung der Medienanstalt erarbeitet. Zu den Themenkomplexen Landesmediengesetz, Kinder- und Jugendmedienschutz, Desinformation und Barrierefreiheit sind Workshops geplant.
In der Klausur in Speyer wählte die Versammlung Astrid Schmitt MdL zur neuen Stellvertretenden Vorsitzenden. Sie folgt auf Dr. Bernhard Braun, der nach der Landtagswahl aus der Versammlung ausgeschieden ist. Insgesamt 6 von 42 Mitgliedern wurden in den vergangenen Wochen neu in die Versammlung entsandt und nahmen erstmals an einer Versammlungssitzung teil, darunter die Landtagsabgeordneten Marcus Klein, Patrick Kunz, Pia Schellhammer und Joachim Paul. Neu ist Maria Leurs für den DGB Rheinland-Pfalz/Saarland Mitglied der Versammlung, Marlies Kohnle-Gros vertritt neu den Landesfachbeirat für Seniorenpolitik.
