Nach oben

zurück zur Übersicht

24.02.2021 | Medienanstalt RLP

Wahlwerbung / Impressumspflicht: Aktuelle Merkblätter online

Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz stellt die aktuellen Merkblätter zur Wahlwerbung und zur Impressumspflicht als pdf zum Download zur Verfügung.

Informationen für rheinland-pfälzische Rundfunkveranstalter bezüglich der Ausstrahlung von Wahlwerbung

Grundsätzlich ist Werbung politischer Art in Hörfunk und Fernsehen gemäß § 8 Abs. 9 des Medienstaatsvertrages (MStV) unzulässig. Mit dieser Bestimmung soll im Sinne des dienenden Charakters der Rundfunkfreiheit verhindert werden, dass einzelne gesellschaftliche Gruppierungen und Kräfte die öffentliche Meinungsbildung durch den Ankauf von Werbezeiten beeinflussen. Anderenfalls könnten sich z.B. Parteien rundfunkmäßig betätigen, ohne dass die Zulassungsregeln für rheinland-pfälzische Rundfunkveranstalter Anwendung fänden.

Download des Merkblatts zur Wahlwerbung

Leitfaden zur Impressumspflicht bei Druckwerken

Ziel der Impressumspflicht ist es, Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher zu schaffen. Denn erst durch die Nennung des Absenders einer Äußerung wird dem Einzelnen eine fundierte Einordnung und Bewertung von Inhalten ermöglicht. Jedes in Rheinland-Pfalz erscheinende Druckwerk benötigt ein Impressum. Welche Angaben erforderlich sind, ergibt sich aus § 9 des Landesmediengesetzes Rheinland-Pfalz (LMG). Die Medienanstalt RLP ist dafür zuständig, die Einhaltung der Impressumsvorschriften nachzuhalten. In diesem Leitfaden informieren wir Sie über die grundlegenden Regeln, die bei der Erstellung eines Impressums zu beachten sind.


Haben Sie Fragen zu diesem Artikel?

Kontaktieren Sie uns, wir freuen uns, wenn wir ihnen weiterhelfen können.
[kommunikation]@medienanstalt-rlp.de


Weitere Meldungen

Medien-Mitteilungen |

Die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz hat sich am Montag, 5. Dezember 2022, für die neunte Amtsperiode konstituiert. Die 42 Mitglieder des…

Weiterlesen
Medien-Mitteilungen |

Veröffentlichung der JIM-Studie 2022 zur Mediennutzung von Jugendlichen

Weiterlesen
Aktuelles |

Drei Themenblöcke, über 40 nationale und internationale Speaker*innen und rund 800 Besucher*innen zeigen: Auf der Content Convention in Mainz, die am…

Weiterlesen